homeÜber die KZVLBAusschüsseWahlausschuss

Wahlausschuss

 

Der Wahlausschuss ist für die Leitung und Durchführung der Wahlen zur Vertreterversammlung zuständig. Er besteht aus drei Mitgliedern.

 

Aufgaben:

Leitung und Durchführung der Wahl zur VV der KZVLB                                      

Zuständigkeitsbereich: KZV Land Brandenburg
Besetzung: 3 Mitglieder der KZVLB

 

Amtszeit:

01. Januar 2016 bis 31. Dezember 2021

 

Wahlausschussmitglieder:

Dr. med. Ingo Frahm, Lindenberg

Dr. Ute Jödecke, Fürstenwalde

Dr. med. Uwe Sommer, Lübben

 

Stellvertretende Mitglieder:

Detlef Bölke, Hohenleipisch

Dr. Steffen Tetzeli von Rosador, Potsdam

Thomas Schwierzy, Strausberg

 

Die VV wählt drei Mitglieder und drei Stellvertreter für den Wahlausschuss. Diese Wahl soll im vorletzten Jahr der Wahlperiode erfolgen. Mitglieder und Stellvertreter müssen wahlberechtigt und wählbar sein.

Aus seiner Mitte wählt der Wahlausschuss den Wahlleiter als Vorsitzenden und dessen Stellvertreter.

 

Der Wahlausschuss ist für die Leitung und Durchführung der Wahl zur VV zuständig; er hat seinen Sitz bei der KZV Land Brandenburg.

Zu seinen Aufgaben gehört insbesondere:

 

  • die Bestimmung von Ort und dem letzten Tag, bis zu dem das Wählerverzeichnis ausliegt,
  • die Bestimmung über den letzten Tag, bis zu dem die Wahlvorschläge eingereicht werden können,
  • die Entscheidung über Einsprüche gegen Eintragungen im Wählerverzeichnis,
  • die Zulassung von Wahlvorschlägen,
  • die Bestimmung über den letzten Wahltag,
  • die Feststellung des Wahlergebnisses.

 

 

Die Ausschussmitglieder sind zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen, insbesondere über alle dem Wahlergebnis unterliegenden Angelegenheiten verpflichtet.

Der Wahlausschuss kann zur Durchführung seiner Aufgaben im Benehmen mit dem Vorstand Mitarbeiter der KZV Land Brandenburg als Wahlhelfer in Anspruch nehmen; diese werden durch den Wahlleiter zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Der Wahlausschuss entscheidet in nichtöffentlicher Sitzung mit Stimmenmehrheit. Er ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder, darunter der Vorsitzende oder sein Stellvertreter, anwesend sind. In begründeten Ausnahmefällen, in denen eine persönliche Anwesenheit der Ausschussmitglieder nicht erforderlich ist, sind Umlaufbeschlüsse zulässig.

Über jede Sitzung ist eine Niederschrift anzufertigen, die insbesondere die vom Wahlausschuss gefassten Beschlüsse enthält.