homeÜber die KZVLBVorstandAufgaben und Befugnisse
Dr. Ebehard Steglich, Dr. Heike Lucht-Geuther, Rainer Linke

 

Der Vorstand besteht aus drei durch die Vertreterversammlung der KZVLB gewählten Mitgliedern.

 

Amtszeit: 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2022  

Gesetzliche Grundlage:     §§ 79 Abs. 1 und 80 Abs. 2 SGB V

Satzungsmäßige Grundlagen:         §§ 19 - 23 Satzung der KZVLB

 

§ 79 Abs. 1 SGB V

Bei den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Kassenärztlichen Bundesvereinigungen werden eine Vertreterversammlung als Selbstverwaltungsorgan und ein hauptamtlicher Vorstand gebildet.

 

§ 80 Abs. 2 Nr. 2 und 3 SGB V

Die Vertreterversammlung wählt in unmittelbarer und geheimer Wahl die Mitglieder des Vorstandes, den Vorsitzenden des Vorstandes und den stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstandes.

  

§ 21 Satzung

Aufgaben, Befugnisse und Vertretungsmacht des Vorstandes 
Der Vorstand verwaltet die KZVLB und vertritt sie gerichtlich und außergerichtlich, soweit Gesetz oder sonstiges Recht nichts Abweichendes bestimmen. Im Einzelfall kann durch den Vorstand bestimmt werden, dass auch einzelne Mitglieder des Vorstandes die KZVLB vertreten können. Die Mitglieder des Vorstandes vertreten sich gegenseitig.

1.     Innerhalb der vom Vorstand erlassenen Richtlinien (Geschäftsordnung des Vorstandes) verwaltet jedes Mitglied des Vorstandes seinen Geschäftsbereich eigenverantwortlich. Bei Meinungsverschiedenheiten entscheidet der Vorstand; bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende. Die Zuständigkeiten der Vorstandsmitglieder sind in einem Geschäftsverteilungsplan durch den Vorstand festzulegen.

2.     Die Aufgaben der KZVLB werden, soweit sie nicht der VV vorbehalten sind, vom Vorstand durchgeführt. Dem Vorstand obliegen insbesondere:

o     die eigenverantwortliche Wahrnehmung der Aufgaben der KZVLB im Interesse des Berufsstandes gegenüber den Trägern der Sozialversicherung und sonstigen Körperschaften sowie die Durchführung von gesetzlichen Aufgaben,

o     die Vorbereitung und Durchführung der Beschlüsse der VV,

o     die Repräsentation der KZVLB im Innen- und Außenverhältnis,

o     der Abschluss, die Änderung und die Kündigung von Verträgen mit Trägern der Sozialversicherung und sonstigen Körperschaften sowie der Abschluss von Verträgen über die Durchführung der Ermächtigung von Ambulanzen, Instituten oder Abteilungen der Hochschulkliniken (Hochschulambulanzen),

o     die Festlegung von Grundsätzen und Zielen für eine einheitliche und für die Verwaltung verbindliche Organisationsstruktur,

o     die Bildung und Besetzung von Ausschüssen und anderen vertraglichen Institutionen, soweit sie gemäß § 15 Abs. 2 Nr. 2 und 3 nicht von der VV errichtet und besetzt werden müssen, sowie die Bestellung von Gutachtern,

o     die vorläufige Berufung von Ausschussmitgliedern nach § 18 bis zur nächsten turnusmäßigen VV