Zentrale Seite des Koordinierungszentrums Krisenmanagement in Brandenburg

Das Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Brandenburg bietet auf einem Internetportal viele regionale und überregionalen Informationen zu allen wesentlichen Bereichen, die von dieser Krisensituation betroffen sind. Zudem finden sich hier auch Kontaktmöglichkeiten und Hinweise auf behördliche Maßnahmen und Kontaktstellen. Zum Internetportal

Anträge auf Soforthilfe können eingereicht werden

Brandenburg Am  Mittwoch, den 25. März startete die Investitionsbank des Landes Brandenburg  (ILB) um 9.00 Uhr mit der Entgegennahme der Anträge auf Soforthilfe. Die Antragsformulare stehen für alle Bürger ab diesem Zeitpunkt auf der Homepagewww.ilb.de bereit.

Weitere Hinweise: Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe mit bis zu 100 Erwerbstätigen, die eine Betriebs- bzw. Arbeitsstätte im Land Brandenburg haben,

Bei der Soforthilfe handelt es sich um Zuschüsse, die aus Gründen der staatlichen Fürsorge des Landes Brandenburg zum Ausgleich von Härten im Zusammenhang mit der Corona-Krise jetzt für die erste Zeit zur Verfügung stehen. Folgende Unterlagen werden zur Antragstellung benötigt:

  • Handelsregisterauszug oder vergleichbare Unterlagen
  • Gewerbeanmeldung
  • Kopie des Personalausweises
  • Lohnjournal oder gleichwertige Unterlagen für Erwerbstätige/Beschäftigte
  • Erklärungen über bereits erhaltene bzw. beantragte "Deminimis"-Beihilfen

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Erwerbstätigen und beträgt: bis zu 5 Erwerbstätige bis zu 9.000 Euro; bis zu 15 Erwerbstätige bis zu 15.000 Euro; bis zu 50 Erwerbstätige bis zu 30.000 Euro; bis zu 100 Erwerbstätige bis zu 60.000 Euro.

Antragsformular zum Download

Musterformular der ILB 

Notfallzentren im Land Brandenburg

Notfallbehandlungen von an COVID-19 erkrankten Patienten sowie von Patienten in häuslicher Quarantäne

Im Fall von an COVID-19 erkrankten Patienten mit Traumen im Kopf-Gesichtsbereich, bei Abszessen oder medizinisch notwendigen Zahnextraktionen muss die Behandlung mit erforderlicher Schutzausrüstung durchgeführt werden. Wenn diese Schutzausrüstung in der Praxis nicht vorhanden ist, sollte die Behandlung in speziell darauf vorbereiteten Einrichtungen erfolgen.

Anlaufstellen für die Notfallbehandlungen:

GLG Klinikum Barnim, Werner Forßmann Krankenhaus in Eberswalde
Fachabteilung: Klinik für Mund-Kiefer- und Gesichtschirurgie/Ästhetische und Plastische Operationen

Bitte melden Sie sich im Bedarfsfall vorher telefonisch an: Tel. 0 33 34/69 21 93.

Klinikum Ernst von Bergmann,
Charlottenstrasse 72 
14467 Potsdam

Bitte melden Sie sich vorher telefonisch an: Tel. 0331/24 10.

Bitte beachten Sie: Die Einrichtungen stehen nicht für den normalen Bereitschaftsdienst zur Verfügung; "normale" zahnmedizinische Behandlungen wie eine Trep sind hier nicht möglich!

Gemeinsamer Brief der Landeszahnärztekammer und der KZVLB

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

das Coronavirus hat uns mittlerweile mehr oder weniger im Griff.

Die Landeszahnärztekammer Brandenburg und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Land Brandenburg bemühen sich, die Arbeitsfähigkeit der Praxen soweit wie möglich zu sichern. Hierzu haben wir schon vor etwa drei Wochen Bedarfsmeldungen für die personellen Schutzausrüstungen auf Bundesebene abgegeben. Gleichzeitig versuchen wir auf unseren Internetseiten, Sie über den aktuellen Stand zu informieren.

Auf unseren Internetseiten finden Sie den Videomitschnitt der Infoveranstaltung der LZÄKB, KZVLB und des brandenburgischen Gesundheitsministeriums am 16. März 2020 zur aktuellen Situation mit dem offiziell genannten „SARS-CoV-2“.

Die Lage ist sehr dynamisch. Die LZÄKB und KZVLB haben deswegen entschieden, diese Informationen per Papier als Sonderrundschreiben zu verbreiten, da dies von einigen Kollegen kritisch angefordert wurde. Wir werden es gleichzeitig per Mail versenden und auf den Internetseiten beider Körperschaften einstellen.

Der KZVLB ist es in Gesprächen mit den Kliniken in Cottbus, Potsdam und Eberswalde gelungen, eine Vereinbarung über die Behandlung von positiv getesteten zahnärztlichen Notfallpatienten (strengste Indikation) zu treffen.

Den Körperschaften ist die prekäre Lage in den Praxen aufgrund fehlender persönlicher Schutzausrüstung (PSA) absolut bewusst. Wir versuchen daher, auf allen möglichen und unmöglichen Kanälen ein verteilungsfähiges Kontingent zu beschaffen. Eine seriöse Aussage darüber, wann und in welcher Anzahl ein Kontingent an PSA zur Verfügung steht, kann momentan gleichwohl nicht getroffen werden. Wir bitten daher, zum jetzigen Zeitpunkt von entsprechenden Anfragen abzusehen. Sobald wir mehr wissen, werden wir alle Praxen unaufgefordert und unverzüglich informieren.

Den Körperschaften ist bewusst, dass in diesen schwierigen Zeiten auch viele Fragen nach finanzieller Unterstützung und Erleichterungen auftauchen. Die LZÄKB hat auf ihrer Internetseite alle wesentlichen Informationen zur Kurzarbeit und zu den finanziellen Erleichterungen und Unterstützungsmöglichkeiten eingestellt.

Die Internetseite wird laufend den aktuellen Gegebenheiten angepasst.

Wir haben diesem Rundschreiben den Aufruf des Präsidenten der BZÄK, Herrn Dr. Peter Engel und des Vorsitzenden der KZBV, Herrn Dr. Wolfgang Eßer vom 22. März 2020 beigefügt (dieser ist bereits auf der Internetseite der LZÄKB eingestellt).

 

Mit kollegialen Grüßen

J. Herbert
Präsident der LZÄKB

Dr. E. Steglich
Vorsitzender der KZVLB

Aufruf der BZÄK und der KZBV an die Zahnärzteschaft

Anlässlich der aktuellen Corona-Krise richten BZÄK und KZBV einen Aufruf an die Zahnärzteschaft, den wir hier wiedergeben:

"Liebe Kolleginnen und Kollegen,

was kaum einer von uns vor wenigen Wochen für möglich erachtet hat, ist zwischenzeitlich bittere Realität geworden. Wir stecken in einer bundes- ja weltweiten Krise, die durch das Coronavirus verursacht worden ist. Und wir wissen, dass wir den Höhepunkt dieser Krise längst noch nicht erreicht haben.

Verbunden damit greifen Unsicherheit und die Angst um sich, sich selbst, seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und seine Patientinnen und Patienten nicht ausreichend vor Infektionen schützen zu können und somit zu einer ungewollten Ausbreitung des Virus beizutragen. Hygieneartikel und spezielle Schutzkleidung fehlen überall und sind auf dem freien Markt auch nicht zu beschaffen. Hinzu kommen die wirtschaftlichen Sorgen. Unsere Praxisbetriebe stehen wegen der Corona bedingten Umsatzeinbußen schon jetzt vor erheblichen wirtschaftlichen Problemen, die sich mit zunehmender Dauer der Krise drastisch verschärfen könnten.

Seien Sie auch an dieser Stelle noch einmal versichert, dass wir beide, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der KZBV und in der BZÄK ebenso wie die Vorstände und Präsidien in den zahnärztlichen Länderkörperschaften mit den KZVen und LZÄKn unermüdlich bemüht sind, alles zu tun, um unseren Beitrag zu leisten, diese Krise zu bewältigen.

Wir stehen in engem Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministerium und mit dem Minister und haben Zusagen, dass in der kommenden Woche erste Lieferungen der so dringend benötigten Schutzausrüstungen und Hygieneartikel über das Beschaffungsamt beim Bund an die KZVen ausgeliefert werden, von wo sie sofort an Sie weiterverteilt werden. Ebenso versuchen wir auf Bundes- wie auf Länderebene selbstständig für Nachschub an solchen Materialien zu sorgen und werden auch hier in den nächsten Tagen konkrete Angaben machen können.

Der Minister weiß um die besondere Exposition der Zahnärzteschaft und kennt aus unseren Darstellungen die aktuellen Sorgen und Nöte des Berufsstandes. Er wird uns nicht mit den Problemen der Krise alleine lassen. Heute Morgen hat er uns zugesagt, nach den Krankenhäusern und Ärzten zeitnah für eine gesetzliche Regelung zu sorgen, die die wirtschaftliche Sicherung der Zahnarztpraxen in dieser Krise gewährleisten soll.

Unabhängig davon führen wir mit Krankenkassen, Ministerien und Banken Verhandlungen und Gespräche, um unbürokratische finanzielle Hilfen für die Zahnärzteschaft bereit zu stellen.

Vehement wird zurzeit von vielen Kolleginnen und Kollegen gefordert, die Praxen zu schließen oder auf einen strengen Notdienstplan umzustellen. Aus diesem Grund möchten wir noch einmal eindringlich an Sie alle appellieren, Ihrer Verpflichtung, den Menschen zu helfen, gerade in Zeiten einer großen gesundheitlichen Krise durch vorbildliches ärztliches Handeln nachzukommen. Nicht erforderliche Behandlungen sollten nicht mehr durchgeführt und die Hygienevorschriften sowie das Infektionsschutzgesetz penibel eingehalten werden, um die Menschen genauso wie Personal bestmöglich vor einer Infektion mit dem Virus zu schützen (Maßnahmenplan von KZBV und BZÄK für die Aufrechterhaltung der Versorgung).

Unter Hinweis auf die gesetzlichen und vertraglichen Regelungen zur Erfüllung des Sicherstellungsauftrages, zu dem sich jeder Vertragszahnarzt verpflichtet hat, möchten wir auch noch einmal darauf hinweisen, dass generelle Praxisschließungen nicht von uns verordnet werden können. Nur staatliche Behörden sind befugt, Praxisschließungen oder eine Notversorgung anzuordnen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in dieser für uns alle extrem schwierigen Zeit fordern wir Sie eindringlich nicht nur als Bürgerinnen und Bürger, sondern insbesondere als Kolleginnen und Kollegen auf, mit den Menschen in unserer Gesellschaft, mit unseren Patientinnen und Patienten und auch untereinander Solidarität zu zeigen. Vergessen wir bei allen nachvollziehbaren Nöten nicht, dass wir nicht die einzigen sind, die vor größte Probleme und Herausforderungen gestellt sind. Menschen um uns herum verlieren in diesen Zeiten z.B. ihre Existenzgrundlage, ihre sozialen Kontakte und Unterstützung, auf die sie dringend angewiesen sind.

Auch die Bundesregierung, unser Bundesgesundheitsminister und wir, die wir besondere Verantwortung tragen, sind mehr denn je auf Solidarität und Unterstützung angewiesen. Wir haben größten Respekt vor dem Krisenmanagement des Ministers und der enormen Arbeitsleistung seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im BMG. Dies gilt selbstverständlich auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Organisationen.

Im Bewusstsein der Tatsache, dass man niemals alles richtig und gut machen kann, möchten wir Ihnen noch einmal versichern, dass wir alles geben, um unseren Beitrag zu leisten. Beschimpfungen, Nörgeleien und Besserwisserei sollten im Umgang miteinander und gegenüber Verantwortlichen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Berufsorganisationen genauso wie das Schüren von Unsicherheit und Panikmache in der Kollegenschaft verpönt sein und keinen Platz haben.

Die Menschen in unserer Gesellschaft werden uns Zahnärzte ganz genau beobachten und sich ein Bild davon machen, wie wir uns in der Krise verhalten. Lassen Sie uns alle, jeder an seinem Platz, zusammenhalten und vorbildlich und verantwortungsvoll handeln, dann werden wir nicht nur die Corona Krise überstehen, sondern auch als Berufsstand und Heilberufler gestärkt aus ihr hervorgehen.

In diesem Sinne danken wir Ihnen sehr für Ihr verantwortungsvolles Handeln."

Dr. Wolfgang Eßer, Vorsitzender des Vorstands der KZBV

Dr. Peter Engel, Präsident der BZÄK

22. März 2020

Appell der Körperschaften an die brandenburgischen Zahnärzte

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch die KZV Land Brandenburg (KZVLB) und die Landeszahnärztekammer Brandenburg (LZÄKB) sind sich darüber bewusst, dass die aktuelle Situation die brandenburgischen Zahnarztpraxen vor besondere Herausforderungen stellt. Insofern nehmen wir Ihre Anrufe und Hinweise weiterhin ernst und bemühen uns nach besten Kräften, mit Ihnen gemeinsam eine Lösung zu finden.

In dieser unübersichtlichen Lage kommt es auf uns alle an. Unser berufliches Ethos und der uns übertragene Sicherstellungsauftrag gebieten es, alles zu tun, um die zahnärztliche Versorgung der Patienten sicherzustellen. Insofern bitten wir Sie, Ihren Praxisbetrieb so zu organisieren, dass die Arbeitsfähigkeit möglichst lange erhalten bleibt. Auch wenn wir davon ausgehen müssen, dass sich die Situation ständig und sehr schnell ändert, werden wir Sie im Rahmen des Möglichen in enger Zusammenarbeit der Körperschaften informieren. Bitte halten Sie sich über unsere Internetseiten auf dem Laufenden.

Neben den dort veröffentlichten Informationen möchten wir Sie jedoch noch auf Folgendes hinweisen:

1. Praxisschließungen

In Brandenburg veranlassen allein die örtlichen Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte eine Quarantäne bzw. Praxisschließung. Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Land Brandenburg und die Landeszahnärztekammer Brandenburg schließen keine Praxen und rufen ausdrücklich nicht zur Praxisschließung auf.

Sollten Sie von einer Schließungsverfügung betroffen sein, bitten wir Sie gleichwohl,

  • die KZV Land Brandenburg hierüber zu unterrichten, sowie
  • anzuzeigen, durch wen, soweit möglich, eine Vertretung gewährleistet wird.
  • Entsprechende Meldungen bitten wir an Frau Ariza Romero, ausschließlich per E-Mail  zu richten.

Wir gehen davon aus, dass jeder Vertragszahnarzt sich seines Sicherstellungsauftrages bewusst ist und im Schulterschluss mit seinen Kollegen diese Situation meistert, damit keine übermäßigen Belastungen zu Lasten Einzelner anzutreffen sind.

Insbesondere bitten wir jedoch, den Bereitschaftsdienst abzusichern.

2. Hygiene- und Schutzkleidung

Das Vorhalten von Hygiene- und Schutzartikeln ist keine hoheitliche Aufgabe der Körperschaften.

Gleichwohl hat die KZV Land Brandenburg unlängst eine Bedarfsmeldung an Schutzkleidung (Mundschutz, Masken, Schutzhandschuhe etc.) sowie Hände- und Flächendesinfektionsmittel - hochgerechnet auf alle Zahnarztpraxen - für die nächsten Monate an das brandenburgische Gesundheitsministerium übergeben.

Trotzdem können staatliche Stellen oder gar Kammer und KZV leider nicht garantieren, ob, wann und in welcher Zahl die beantragten Hilfsmittel tatsächlich zur Verfügung stehen werden. Hier wird es langfristig eine Aufgabe der Körperschaften sein, gegenüber Politik und Verwaltungen eine Verlagerung von Produktionsstätten nach Europa und den Aufbau einer Hilfsmittelreserve nachhaltig durchzusetzen.

Für die konkrete Entlastung der Praxen bereits in einer – noch nicht offiziell ausgerufenen – Notfallsituation, in der Mund-Nase-Schutzmasken und/oder FFP-Atemschutzmasken nicht mehr in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen, hat das Robert-Koch-Institut eine Empfehlung zum ressourcenschonenden Einsatz der Masken informiert

--> RKI-Empfehlung ressourcenschonender Einsatz von Schutzmasken.

Zuoberst steht weiterhin die Eigenverantwortung jedes einzelnen Praxisinhabers. Sie und Ihr Praxisteam können die Infektionslage und nötige Schutzmaßnahmen vor Ort am besten einschätzen, Ihren Praxisbetrieb entsprechend organisieren und den aktuellen Notwendigkeiten anpassen. Sie können auch mit einer örtlichen Apotheke die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln vereinbaren.

3. Sicherstellung der (vertrags)zahnärztlichen Regelversorgung (reduzierte Sprechstundenzeiten)

Nach Abklärung und Ausschluss von besonderen Infektionsrisiken seitens des Patienten entscheidet der Zahnarzt mit dem Patienten, ob eine geplante Behandlung unter den vorherrschenden Gegebenheiten aufgeschoben oder durchgeführt werden soll.

Im Ergebnis der vorgenannten Abwägung und unter Beachtung etwaiger Behandlungsausfälle (ggf. aufgrund fehlender Hygiene- und Schutzartikel) können die Sprechstundenzeiten entsprechend reduziert werden. Reduzierte Sprechstundenzeiten sind der KZV Land Brandenburg anzuzeigen. Bei reduzierter Sprechstundenzeit muss eine Erreichbarkeit für Notfälle innerhalb der üblichen Sprechstundenzeiten gegeben sein. Bei Praxisschließungen ist für eine Vertretung zu sorgen.

4. Arbeitsfähigkeit der KZV Land Brandenburg und der Landeszahnärztekammer Brandenburg

Auch die Arbeitsfähigkeit der Körperschaften ist ungewiss, da auch wir von Schließungen betroffen sein können.

Im Rahmen unserer Möglichkeiten haben beide Körperschaften für diesen Fall Vorkehrungen getroffen, um weiterhin für Sie erreichbar zu sein und Notarbeiten durchführen zu können.

Die KZV Land Brandenburg hat Vorkehrungen dafür getroffen, dass die Zahlungsflüsse an die Vertragszahnärzte auch im Falle eines Shutdowns weitestgehend gewährleistet sind.

 

Jürgen Herbert
Präsident der Landeszahnärztekammer

Dr. Eberhard Steglich
Vorsitzender des Vorstandes der KZVLB

Neu: Webinar der apoBank zur Liquidität in der Corona-Krise

apoJETZT - Liquiditätsengpässe in der Corona-Krise (für Zahnärzte)

Das Corona-Virus bringt die medizinische Versorgung derzeit an ihre Grenzen.

Staatliche Rettungspakete, Kurzarbeit, Steuerstundung - Was hilft zur Vermeidung von Liquiditätsengpässen in der Corona-Krise? Von den Inhabern der Praxen und Apotheken fordert der aktuelle Ausnahmezustand zusätzliches Wissen, um die unternehmerischen Herausforderungen zu managen. Die Deutsche Apotheker- und Ärztebank (apoBank) bietet Webinare an, in denen steuerliche und rechtliche Möglichkeiten zur Bewältigung der finanziellen Schwierigkeiten erläutert werden. Die Inhalte sind jeweils eigens auf die Berufsgruppe Ärzte, Zahnärzte beziehungsweise Apotheker zugeschnitten.

Das Seminar dauert 60 Minuten, bestehend aus einem 30-minütigen Live-Infoteil von einem Netzwerkpartner-Fach-Experten und einem apoBank-Experten, sowie einer 30-minütigen Frage-/Antwortsession.

Hier geht es zur Buchung.

 

Erläuterung des Anmeldeprocederes

Gehen Sie bitte wie folgt vor:

  • Registrieren Sie sich zunächst bei Univiva* - der Plattform für Heilberufe

Klicken Sie diesen Link oder kopieren Sie die nachfolgende Adresse in die Adresszeile Ihres Webbrowsers

www.univiva.de/sign-up-affiliate

  • Melden Sie sich dann für die gewünschte Veranstaltung an. Suchbegriff: apoJETZT

Wie Liquidität geschont werden kann und wie finanzielle Notlagen vermieden werden können, darüber spricht Hartmut Paland, Leiter Marktgebiet Süd bei der apoBank, mit Experten in einem Webinar. Rund um das Kurzarbeitergeld und um alle Do's and Don'ts als Arbeitgeber in der Corona-Krise geht es in der zweiten Serie der apoBank-Webinare.

ZahnärzteLiquiditätsengpässe1. April 2020; 16:00 Uhr
Kurzarbeitergeld3. April 2020; 17:00 Uhr

* Die naontek AG - eine Tochter der Deutschen Apotheker- und Ärztebank - entwickelt neue Dienstleistungen und Produkte, die Heilberufler für ihren Job benötigen, und bündelt diese auf der neuen digitalen Plattform univiva.

 

apoJETZT - Soforthilfe der apoBank

Die Webinare sind ein Teil des Soforthilfe-Programms der apoBank. Die wichtigsten betriebswirtschaftlichen Fakten und Maßnahmen, die ein niedergelassener Arzt, Zahnarzt oder Apotheker jetzt kennen sollte, gibt es rund um die Uhr  hier.

RKI-Empfehlung zum Management von medizinischem Personal bei Personalmangel

Das Robert-Koch-Institut hat Empfehlungen zum zum Management von Kontaktpersonen unter medizinischen Personal bei Personalmangel vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie ausgesprochen.

Formular für Praxismitarbeiter bei Ausgangsbeschränkungen

Im Falle von Ausgangsbeschränkungen benötigen Praxismitarbeiter eine Arbeitsbestätigung. 

Ein mögliches Formular zum Ausfüllen und Ausdrucken finden Sie hier: 

Maßnahmen der Zahnärzteschaft für die Aufrechterhaltung der Versorgung

Aktuelle Info für Zahnarztpraxen zu SARS-CoV-2/COVID-19

Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und Bundeszahnärztekammer (BZÄK) haben mit den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen der Länder (KZVen) ein gemeinsames Maßnahmenpaket erarbeitet, mit dem auch in Zeiten zunehmender Ausbreitung von SARS-CoV-2/COVID-19 die Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Deutschland aufrechterhalten werden soll. Der Schutz von Patientinnen, Patienten und Praxisteams vor Infektionen im Rahmen der zahnärztlichen Behandlung hat dabei höchste Priorität. Ziel dieses Maßnahmenpaketes ist es unter anderem, alle Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene abzustimmen, nicht zuletzt um einen gleichlautenden Informationstand zu gewährleisten und eine Verunsicherung bei Patienten und Praxen zu vermeiden. Die zahnärztlichen Bundeskörperschaften konsentieren sämtliche Empfehlungen und Maßnahmen in einem gemeinsamen Krisenstab. Zudem stehen KZBV und BZÄK in direktem Dialog mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und auch in direktem Kontakt mit Minister Spahn. Auch sind der Vorsitzende der KZBV, Herr Dr. Eßer und der Präsident der BZÄK, Herr Dr. Engel direkt in den Krisenstab beim BMG eingebunden und bringen dort die konsentierten Empfehlungen und Vorschläge der Zahnärzteschaft ein. Neben Empfehlungen zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung unter Beachtung des Infektionsschutzes, beinhaltet das Maßnahmenpaket der Zahnärzteschaft unter anderem einen Vorschlag zur Versorgung akuter zahnärztlicher Notfallbehandlungen von infizierten und unter Quarantäne stehenden Patienten in Schwerpunktpraxen und Behandlungszentren in Klinken.

 

Sicherstellung der (vertrags)zahnärztlichen Versorgung von Patienten ohne Corona-Problematik:

Nach Abklärung und Ausschluss von besonderen Infektionsrisiken seitens des Patienten sollen die Zahnärztin oder der Zahnarzt gemeinsam mit dem Patienten entscheiden, ob eine geplante Behandlung unter den vorherrschenden Gegebenheiten wirklich erforderlich ist oder zunächst aufgeschoben werden kann. Die aufsuchende Betreuung von besonders vulnerablen Bevölkerungsgruppen wie etwa alten Menschen oder Menschen mit einer Beeinträchtigung speziell in der stationären Versorgung aber auch in der häuslichen Pflegesituation soll streng auf Akut- und Notfallbehandlungen beschränkt werden, solange die Virusepidemie andauert. Soweit zahnärztliche Behandlungen erforderlich sind, sollen diese in der Praxis sowie im Rahmen von Akut- und Notfallbehandlungen der aufsuchenden Betreuung unter konsequenter Beachtung der erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen für die Patienten und das Behandlungsteam durchgeführt werden. KZBV und BZÄK stehen mit dem BMG in engem Kontakt, die momentan im Markt nicht oder nur in unzureichenden Mengen an Hygieneartikeln wie Desinfektionsmittel, Mund-Nasenschutz, FFP2-Masken, Einmalhandschuhe und Flächendesinfektionsmittel, zentral über das Beschaffungsamt im Bund besorgen und bereitstellen zu lassen. Eine Verteilung dieser Hygieneartikel wird über die jeweiligen KZV erfolgen. Beachten Sie hierzu bitte die Informationen Ihrer Landeskörperschaften. Erste Lieferungen sind für die nächsten Tage in Aussicht gestellt worden, allerdings können zurzeit keine konkreten Aussagen über den konkreten Inhalt noch den konkreten Liefertermin gemacht werden.

 

Notfallbehandlung infizierter und unter Quarantäne stehender Patienten:

Aus Gründen des Infektionsschutzes und der Aufrechterhaltung der zahnärztlichen Versorgung für die Breite der Bevölkerung soll die Behandlung von infizierten oder unter Quarantäne gestellten Patienten in den Praxen soweit wie möglich vermieden werden. Die Notfallversorgung von infizierten und unter Quarantäne stehenden Patienten soll nach einem Vorschlag der KZBV über eigens benannte Kliniken als zahnmedizinische Behandlungszentren organisiert werden. Diese Maßnahme soll dazu dienen, die Ausbreitung des Virus im Rahmen zahnärztlicher Behandlungen weitestgehend zu vermeiden, das Infektionsrisiko für Patientinnen und Patienten und das Praxispersonal zu reduzieren und damit die langfristige Sicherstellung der Versorgung zu gewährleisten. Das BMG hat unseren Vorschlag, dass infizierte und unter Quarantäne stehende Personen in Universitäts-Zahnkliniken, Kliniken mit einer Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie-Abteilung sowie Kliniken mit einem zahnmedizinischen Fachbereich notfallmäßig behandelt werden sollen, aufgegriffen und unterstützt diesen Vorschlag ausdrücklich. Das BMG als Bundesbehörde hat jedoch keine Anordnungsmöglichkeit gegenüber diesen Kliniken. Die Entscheidungskompetenz liegt vielmehr bei den Länderministerien. Das BMG hat die Gesundheitsminister der Länder in einem Schreiben aufgefordert, unserem Vorschlag folgend anzuordnen, dass die genannten Kliniken als sogenannte Behandlungszentren die diesbezügliche Notfallversorgung übernehmen sollen. Infizierte oder unter Quarantäne gestellte Patienten sollen sich bei einem zahnmedizinischen Notfall zunächst mit ihrem Hauszahnarzt oder dem zahnärztlichen Notdienst telefonisch in Verbindung setzen, über die die Abklärung der Behandlungsmöglichkeiten (mögliche Verschiebung von Behandlungsmaßnahmen durch Einleitung einer medikamentösen Therapie bzw. die Einleitung einer zwingend notwendigen Behandlung (strengste Indikationsstellung) auch unter Zuhilfenahme von Telekommunikationsmöglichkeiten) erfolgen soll. Darüber hinaus wurde als Anlaufstelle ausschließlich für die Beratung von infizierten und unter Quarantäne stehenden Patienten, die einen unaufschiebbaren zahnmedizinischen Behandlungsbedarf haben und für Praxen, die einen solchen Fall betreuen, auf Länderebene eine zentrale Telefon-Hotline („Corona Nummer“) freigeschaltet, die ausschließlich für die Beratung dieser Risikogruppe dienen und über die eine Lotsenfunktion für anfragende Patientinnen und Patienten sowie Praxen wahrgenommen werden soll.

Diese Nummer soll seitens der Länderorganisationen z.B. an die 116117-Stelle, den Notruf 112, Gesundheitsämter, Ministerien und sonstige Behörden, Notdienstzentralen und alle Zahnarztpraxen in den Ländern weitergegeben werden, damit Patientinnen und Patienten, die sich zunächst an die vorstehend genannten Nummern gewandt haben, an die entsprechende Stelle weitergeleitet werden. Von hier aus soll dann die Überweisung und der Transport dieser Fälle in ein im jeweiligen Bundesland von den zuständigen Ministerien festgelegtes Behandlungszentrum an beispielsweise Universitäts-Zahnkliniken, Kliniken mit einer Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie-Abteilung und Klinken mit einem zahnmedizinischen Fachbereich organisiert werden. Solange der Weg der Akutnotfallversorgung für die betreffenden Risikogruppen über die o.g. Kliniken noch nicht beschritten werden kann, müssen solche Fälle im Rahmen einer Notfallversorgung erfolgen, die auf Länderebene organisiert wird. Bitte erkundigen Sie sich in einem solchen Fall bei Ihrer zuständigen KZV/LZÄK.

Ansprechpartner im Land Brandenburg: 

Ulrike Besen, E-Mail, Tel. 0355/3 81 48-12

Yvonne Burri, E-Mail, Tel. 0355/3 81 48-28

 

Hilfen zum Umgang mit Termin- und Behandlungsnachfragen:

Wir werden Ihnen bis zum kommenden Dienstag über unsere Websites detaillierte Empfehlungen dazu geben, wie im Einzelfall das Management der zahnärztlichen Behandlung von der Kontaktaufnahme des Patienten bis hin zur Behandlung/Behandlungsverschiebung erfolgen sollte. Ebenso werden Sie hier detaillierte Informationen zum Management der Versorgung von infizierten oder unter Quarantäne stehenden Patienten bzw. ungeklärter Verdachtsfälle erhalten. Diese Informationen werden wir z.B. in Form von Handouts zum Download für die Praxismitarbeiterinnen und Praxismitarbeiter einstellen.

 

Vereinbarung zwischen KZBV und GKV-Spitzenverband über die Ausstattung der Vertragszahnärzteschaft mit zentral beschaffter Schutzausrüstung:

KZBV und GKV-Spitzenverband haben eine Vereinbarung über die zentrale Beschaffung von Schutzausrüstung für unaufschiebbare zahnärztliche Behandlungen von Versicherten getroffen, die sich mit dem Coronarvirus infiziert haben oder bei denen der Verdacht einer Infektion besteht.

Gegenstand der Vereinbarung ist ein besonderes Verfahren für den Abruf definierter und zentral beschaffter Schutzausrüstung, für die Verteilung dieser Ausrüstung an Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte sowie für die Abrechnung und Finanzierung der bezogenen Schutzausrüstung. Die Kosten für Schutzausrüstung, die auf diesem Wege beschafft werden, werden von den Krankenkassen übernommen. Wir gehen davon aus, dass erste Lieferungen mit Schutzausrüstung wie Mund-Nasen-Schutz (OP-Masken) und FFP2/FFP3 Masken, Schutzbrillen und Schutzkitteln in den nächsten Tagen bei den KZVen eintreffen werden, die die Verteilung und Auslieferung an die Praxen organisieren werden. Ihre KZV wird sie diesbezüglich informiert halten.

 

Beschaffung, Verteilung und Auslieferung von Hygieneartikeln:

Die KZBV hat das BMG dringend um Unterstützung dabei gebeten, auch dafür Sorge zu tragen, dass die in den Praxen zur Neige gehenden Hygieneartikel wie Hand- und Flächendesinfektionsmittel, Mund-Nasen-Masken und Einmalhandschuhe über das Bundesbeschaffungsamt beschafft werden. Das BMG arbeitet nach eigenen Angaben derzeit „unter Hochdruck“ an der Beschaffung. Sobald eine Lieferung in Aussicht gestellt werden wird, werden wir die Auslieferung an die KZVen und die Verteilung von dort veranlassen. Auch auf Länderebene bemühen sich KZVen und LZÄKn um die Beschaffung dieser Hygieneartikel. Soweit über diesen Weg Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können, werden Sie von dort informiert werden.

 

Diskussionen über mögliche Praxisschließungen:

Angeordnete Praxisschließungen, wie sie inzwischen von einigen Zahnärztinnen und Zahnärzten gefordert werden, stehen nicht zur Diskussion und sind auch aus rechtlichen Gründen nicht ohne weiteres möglich. In der vertragszahnarztrechtlichen Versorgung regelt § 95 Abs. 3 Satz 1 SGB V, dass die Vertragszahnärztin oder der Vertragszahnarzt durch seine Zulassung zur Teilnahme an der vertragszahnärztlichen Versorgung im Umfang seines aus der Zulassung folgenden Versorgungsauftrags berechtigt und verpflichtet ist. Ergänzend und konkretisierend regelt § 8 Abs. 6 BMV-Z, dass der Vertragszahnarzt die Behandlung eines Versicherten nur in begründeten Fällen ablehnen darf. Bei Verletzungen würde das allgemeine Sanktionsinstrumentarium der Kassenzahnärztlichen Vereinigungen greifen. Ausnahmen von dieser grundsätzlichen Behandlungspflicht können nur durch behördlich angeordnete Praxisschließungen nach dem Infektionsschutzgesetz zustande kommen. In Ausnahmefällen bei begründeten Besonderheiten kann eine vorübergehende Praxisschließung zudem in Abstimmung mit der zuständigen KZV erfolgen.

 

Maßnahmen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Praxen:

Die Corona-Epidemie hat schwere wirtschaftliche Folgen auch für unsere Zahnarztpraxen zur Folge. Patientinnen und Patienten sagen bereits seit Tagen aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus geplante Behandlungen in den Praxen in großem Umfang ab und wir beschränken aus Infektionsschutzgründen die Behandlungen auf solche, die erforderlich sind. Die KZBV setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung Maßnahmen ergreift, damit eine angemessene betriebswirtschaftliche Basis für die Aufrechterhaltung des Praxisbetriebs sichergestellt werden kann und am Dienstag gegenüber dem Minister und heute über eine Pressemeldung die gemeinsame Forderung von KZBV und BZÄK an die Öffentlichkeit getragen, ähnlich wie bei den Krankenhäusern auch für die Zahnarztpraxen einen Schutzschirm aufzuspannen.Darüber hinaus strebt die KZBV mit dem GKV-Spitzenverband eine Übereinkunft auf bundesmantelvertraglicher Ebene an, um das genannte Ziel der Sicherung der wirtschaftlichen Existenz von Praxen zu erreichen. Auch auf Landesebene haben wir die Vorstände der KZVen aufgefordert, die Möglichkeiten gesamtvertraglicher Regelungen mit den Krankenkassen auszuloten und in diesbezügliche Verhandlungen einzutreten. Ein entsprechendes Portfolio von denkbaren Lösungsansätzen auf Landesebene wird seitens der KZBV aktuell erarbeitet. Die Kurzarbeiter-Regelung sowie das Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus von Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium (BMWi/BMF) in Form von Steuerstundungen und Liquiditätshilfen gelten ansonsten auch für Zahnarztpraxen. Hierzu verweist die KZBV auf die umfangreichen Informationen des BMWi und des BMF. Die Anspruchsvoraussetzungen der Kurzarbeiterregelung können in einer entsprechenden Ausarbeitung der Bundeszahnärztekammer eingesehen werden. Des Weiteren steht die KZBV in Gesprächen mit Deutschen Geschäftsbanken, um unkomplizierte und schnelle Unterstützungen für Zahnarztpraxen zu finden, die infolge der Coronavirus-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind oder Liquiditätsprobleme befürchten. Die Deutsche Apotheker- und Ärztebank hat bereits schnelle Hilfe angeboten hinsichtlich der Kalkulation der individuellen Auswirkung bei veränderten Umsätzen und der finanziellen Lösungsfindung durch kurzfristige Optionen wie Kontokorrent- oder Überbrückungskrediten. Dazu gehört auch die Vermittlung öffentlicher Mittel, wie zum Beispiel von Krediten der Kreditanstalt für Wiederaufbau.

 

Kinderbetreuung für Zahnärzte und Praxispersonal als systemrelevante Berufe:

Im Zuge der generellen Schließungen oder Betretungsverbote von Kindertagesstätten im Zusammenhang mit der Virusepidemie haben die Länder Ausnahmen für sogenannte „systemrelevante Berufe“ (in manchen Ländern auch „kritische Infrastrukturen“) vorgesehen. Welche Berufe als systemrelevant eingestuft werden, ist Ländersache. Nicht alle Länder haben bislang Zahnärztinnen, Zahnärzte und Praxispersonal als „systemrelevant“ eingestuft. Die KZBV geht davon aus, dass der zahnärztliche Sektor aufgrund seiner Bedeutung, die sich auch im gesetzlichen Sicherstellungsauftrag der KZVen widerspiegelt, als systemrelevant eingestuft werden muss, da er von großer Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen ist und sein Ausfall oder seine Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe bei der notwendigen medizinischen Versorgung der Bevölkerung nach sich ziehen würde. Soweit entsprechende Einstufungen von Zahnärztinnen, Zahnärzten und Praxispersonal als systemrelevant in dem jeweiligen Bundesland oder KZV-Bereich noch nicht erfolgt sind, empfiehlt die KZBV der jeweiligen KZV im Verbund mit der Zahnärztekammer an die zuständigen Landesstellen heranzutreten und eine entsprechende Einstufung zeitnah zu erwirken. Quelle: KZBV-Info am 21. März 2020

Informationen der Bundeszahnärztekammer zur aktuellen Situation in der Corona-Krise

Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) hat sich mit den zahnärztlichen Körperschaften auf Bundes- und Landesebene und dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Zentrales Ergebnis: die zahnärztliche Versorgung soll weiterhin aufrechterhalten werden (Sicherstellungsauftrag). Praxisschließungen können nicht von der BZÄK oder den (Landes-)Zahnärztekammern, sondern nur vom zuständigen Gesetzgeber angeordnet werden – sei es auf Bundesebene oder in einzelnen Regionen. Schließungen sind aktuell nicht vorgesehen.

BZÄK-Präsident Dr. Peter Engel: „Mein großer Dank und Respekt geht an alle Kolleginnen und Kollegen sowie ihre Praxisteams für ihren unermüdlichen Einsatz in diesen schwierigen Zeiten! In einer Zeit beispielloser Herausforderungen gilt es, der Versorgung, den Praxen und den Patientinnen und Patienten gleichermaßen gerecht zu werden.

Wir verstehen die Sorgen und Nöte, denen die Zahnärztinnen und Zahnärzte zurzeit tagtäglich gegenüberstehen. Wir wissen, dass vielen Praxen die Schutzkleidung ausgeht oder manche bereits keine mehr haben – wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung. Wir sind im ständigen Kontakt mit allen wichtigen Akteuren auf Bundes- und Landesebene, um schnell und angemessen reagieren zu können, leider dauern manche Prozesse länger, als wir alle uns eigentlich wünschen. Wir stellen den Zahnarztpraxen auf unserer Website alle verfügbaren Informationen zur zahnärztlichen Behandlung während der Corona-Pandemie zusammen. Die Informationen werden laufend aktualisiert und die (Landes-)Zahnärztekammern gesondert in Kenntnis gesetzt.

Die Situation in den nächsten Tagen und Wochen wird sicher nicht einfacher. Ich versichere allen Kolleginnen und Kollegen, dass wir alles für sie tun!“

Die Zahnärzte müssen vor Ort die Risiken einer Behandlung abschätzen und mit den Patienten entscheiden, ob eine Behandlung unter den vorherrschenden Bedingungen aktuell notwendig ist. Die entsprechenden Empfehlungen für Behandlungen der BZÄK wurden vom Robert Koch-Institut als sachgerecht bestätigt.

Soweit möglich, beschafft das BMG mit pragmatischen Lösungen die dringend benötigten Schutzausrüstungen, die Auslieferung an die entsprechenden Zahnärzte oder Einrichtungen soll über die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen erfolgen. Die Bundeszahnärztekammer arbeitet zusätzlich daran, die Kapazitätsengpässe bei Mund-Nasen-Schutz und ggf. FFP2-Masken zusammen mit dem Handel durch Produktionsaufbau nachhaltig für Zahnärzte und ZFA in Deutschland zu sichern.

Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern, können Zahnärzte an den Hilfsprogrammen für Unternehmen der Bundesregierung partizipieren, etwa Kurzarbeitergeld und Kredite. Ein weiterer milliardenschwerer Schutzschirm für Kleinstunternehmer soll zeitnah aufgelegt werden. Die BZÄK hat sich – ebenso wie der Bundesverband der Freien Berufe (BFB) – intensiv dafür eingesetzt, dass darunter auch Freiberufler fallen.

Die Bundeszahnärztekammer hat eine Sonderseite auf ihrer Website eingerichtet Dort finden sich vielfältige Informationen speziell für zahnärztliche Praxen. Die Seite wird laufend aktualisiert.

 

Praxisbetrieb zur Zeit von SARS-CoV-2/COVID 19

Die Bundeszahnärztekammer informiert zu:

  • Informationen über Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis sowie Anzeige und Beantragung von Kurzarbeit.
  • Quarantäne – muss die ganze Praxis nach dem Besuch eines Infizierten schließen?
  • Arbeitsrechtlichen Aspekten bei SARS-CoV-2-Infektionen in der Praxis.
  • Anspruch auf Entschädigung, wenn der Betrieb aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt wird.
  • Notfallbetreuung von Kindern nach Schließung von Schulen und Kitas.

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Risikomanagement in Zahnarztpraxen

SARS-CoV-2/COVID 19 bedingt besondere Maßnahmen in zahnärztlichen Praxen. Die BZÄK informiert zu Hygienemaßnahmen, Behandlung von Patienten mit Symptomen und unaufschiebbaren zahnärztlichen Behandlungen:

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Behandlungspflicht von Erkrankten

Ein Zahnarzt hat in Notfällen eine Pflicht zur Behandlung. Was gilt aber, wenn Hygieneanforderungen und Schutzmaßnahmen nicht mehr eingehalten werden können? Die BZÄK klärt auf:

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FAQ Coronavirus

Antworten auf wichtige Fragen im Umgang mit SARS-CoV-2/COVID 19 in der Zahnarztpraxis:

 

Pflegeheime und Senioren

Für Pflegebedürftige und Senioren besteht ein besonders hohes Risiko, an COVID 19 zu erkranken. Die Deutsche Gesellschaft für AlterszahnMedizin (DGAZ) gibt Empfehlungen:

 

Ansprechpartner in den (Landes-)Zahnärztekammern und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen

Die Ansprechpartner in den (Landes-)Zahnärztekammern für Zahnärzte mit Fragen zu Sars-CoV-2/COVID 19 finden sich hier in einer Übersicht: Link

Erstattung des Verdienstausfalls

Coronavirus: Erstattung des Verdienstausfalls bei amtlich angeordneter Praxisschließung oder Quarantänestellung des Praxisinhabers

Praxisinhaber sowie angestellte Zahnärzte und Praxispersonal haben Anspruch auf Entschädigung ihres Verdienstausfalls, wenn eine amtliche Anordnung den gesamten Praxisbetrieb oder Einzelpersonen die weitere Erwerbstätigkeit untersagt.

Eine selbstständige Schließung der Praxis durch den Praxisinhaber erzeugt keinen Anspruch auf eine später mögliche Erstattung von Verdienstausfällen.

Im Land Brandenburg veranlassen allein die örtlichen Gesundheitsämter eine Quarantäne bzw. Praxisschließung. Die Landeszahnärztekammer kann ihrerseits keine Praxen schließen und auch nicht zur Praxisschließung aufrufen.

Eine amtlich angeordnete Praxisschließung oder Quarantänestellung des Praxisinhabers muss der KZV Land Brandenburg und sollte der Landeszahnärztekammer Brandenburg gemeldet werden.

Zahnarztpraxen haben Anspruch auf Entschädigung, wenn eine amtliche Anordnung aus infektionsschutzrechtlichen Gründen den gesamten Praxisbetrieb oder Einzelpersonen die weitere Erwerbstätigkeit untersagt. Entschädigungsanspruch haben sowohl Praxisinhaber als auch angestellte Mitarbeiter.

Allein eine vom örtlichen Gesundheitsamt angeordnete Quarantänemaßnahme kann einen Anspruch auf Erstattung des Verdienstausfalls sowie der nicht gedeckten Betriebsausgaben auslösen. Demnach können Ausscheider, Ansteckungsverdächtige, Krankheitsverdächtige oder sonstige Personen, denen die berufliche Tätigkeit vom Gesundheitsamt ausdrücklich untersagt wurde und die dadurch Verdienstausfall erleiden, vom Land Brandenburg entschädigt werden.

Betroffene Zahnärzte sollten sich zunächst an das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) als zuständige Behörde wenden, um das weitere Verfahren abzustimmen:

 

Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG)

Horstweg 57
14478 Potsdam
Telefon: 0331 8683 - 0
Telefax: 0331 864335
E-Mail: lavg.office(at)lavg.brandenburg.de
Internet: https://lavg.brandenburg.de

In Brandenburg veranlassen allein die örtlichen Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte eine Quarantäne bzw. Praxisschließung. Die Landeszahnärztekammer Brandenburg schließt keine Praxen und ruft ausdrücklich nicht zur Praxisschließung auf.

Eine selbstständige Schließung des Praxisbetriebes liegt allein in der Verantwortung des Praxisinhabers. Dies erzeugt keinen Anspruch auf eine später mögliche Erstattung von Verdienstausfällen des Praxisinhabers und des Praxispersonals.

Eine durch das örtliche Gesundheitsamt angeordnete Quarantäne bzw. Praxisschließung muss der KZV Land Brandenburg und sollte der Landeszahnärztekammer Brandenburg gemeldet werden.

 

Erstattungsanspruch von Praxisinhabern

Bei Praxisinhabern bemisst sich die erstattete Höhe des Verdienstausfalls üblicherweise nach dem durchschnittlichen Monatsverdienst des Jahres vor der Quarantänemaßnahme. Zusätzlich kann der Praxisinhaber für die Dauer der Quarantäne die in dieser Zeit weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang erstattet bekommen.

Seinen Antrag auf Verdienstausfall und Erstattung der laufenden Betriebsausgaben muss der Praxisinhaber innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Quarantänemaßnahme stellen. Auf Antrag kann der Praxisinhaber bereits einen Vorschuss in der voraussichtlichen Höhe des Erstattungsbetrages erhalten.

 

Erstattungsanspruch von angestellten Zahnärzten und Praxispersonal

Bei Angestellten entspricht die Entschädigung in den ersten sechs Wochen dem tatsächlichen Verdienstausfall. Hierbei zahlt der Arbeitgeber das Gehalt seines Angestellten zunächst unverändert weiter und erhält dieses später auf Antrag durch das Landesverwaltungsamt erstattet.

Ab der siebten Woche wird dem Angestellten eine Verdienstausfallentschädigung in Höhe des üblichen Krankengeldes gewährt, das auch eine gesetzliche Krankenkasse zahlen würde: 70 Prozent des Bruttogehalts, aber nicht mehr als 90 Prozent des Nettogehalts und nicht mehr als derzeit 109,38 Euro pro Tag.

Die Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungspflicht besteht weiterhin. Die jeweiligen Beiträge (Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil) trägt das Land Brandenburg. Auch diese Sozialversicherungsbeiträge werden also auch gegenüber den genannten zuständigen Behörden geltend gemacht.

Sobald ein zunächst symptomfreier Praxismitarbeiter während der Quarantäne erkrankt besteht Arbeitsunfähigkeit. In diesem Fall ist trotz Quarantäne eine AU-Bescheinigung erforderlich.

Antrag auf Verdienstausfallentschädigung
Merkbaltt zur Verdienstausfallentschädigung 
Informatioen der Bundesagentur für Arbeit
Information der BZÄK: Kurztarbeitergeld in der Zahnarztpraxis

 

Ansprechpartner

Ulrike Besen
E-Mail: ubesen(at)lzkb.de
Tel. 0355/3 81 48-12

Yvonne Burri
E-Mail: yburri(at)lzkb.de
Tel. 0355/3 81 48-28

Behandlungspflicht von Erkrankten

Bundeszahnärztekammer: Ein Zahnarzt hat grundsätzlich nur in Notfällen eine Pflicht zur Behandlung.

In einer zahnmedizinischen Notfallsituation, also wenn beim Patienten gesundheitliche Schäden drohen, sofern er nicht unverzüglich zahnmedizinische Hilfe erhält, ist der Zahnarzt zur Hilfeleistung verpflichtet.

Ausgangspunkt ist zunächst § 323 c Strafgesetzbuch (Unterlassene Hilfeleistung).

„Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.”

Das Gesetz benennt die Grenzen der Behandlungspflicht: Die Behandlung muss dem Zahnarzt zumutbar sein. Nicht zumutbar kann eine Behandlung des Notfallpatienten sein, insbesondere wenn sich der Zahnarzt dadurch einer erheblichen eigenen Gefahr aussetzt. Auch aus der Berufsordnung geht hervor: Der Zahnarzt kann die zahnärztliche Behandlung ablehnen, wenn die Behandlung ihm nach pflichtgemäßer Interessenabwägung nicht zugemutet werden kann.

 

Ob die mögliche Ansteckungsgefahr für nichtzahnärztliches Personal oder den Zahnarzt selbst einen solchen sachlichen Grund zur Ablehnung einer Notfallbehandlung darstellt, ist nicht abschließend zu beantworten.

Eine Infektionskrankheit ist in der Regel kein Grund, in Notfällen nicht die erforderliche zahnärztliche Hilfe zu leisten – das aber auch vor allem deswegen, wenn und weil die Infektionsgefahr in der Regel durch strikte Einhaltung der gewöhnlich geforderten Hygieneanforderungen und Schutzmaßnahmen beherrschbar ist.

Was aber, wenn die Hygieneanforderungen und Schutzmaßnahmen nicht eingehalten werden können, wenn die erforderlichen Arbeitsschutzmittel nicht zur Verfügung stehen?

Wird ein Patient ohne Schutzausrüstung behandelt, der an COVID 19 erkrankt ist, setzt sich der Zahnarzt einem Ansteckungsrisiko aus, das insbesondere durch die erforderliche Behandlung beeinflusst wird.

Einfache chirurgische Maßnahmen werden ggf. anders zu beurteilen sein, als beispielsweise Behandlungen, bei denen infektiöse Aerosole entstehen.

Die Frage, ob eine Behandlungspflicht von an COVID 19 erkrankten Notfall-Patienten besteht, muss mithin am konkreten Einzelfall unter Abwägung der Ansteckungsrisiken auf der einen Seite und dem Grad des Notfalls (strengste Indikationsstellung) auf der anderen Seite beantwortet werden.

Bei lebensbedrohlichen Situationen für den Patienten bzw. sind entsprechend ausgerüstete Praxen oder Kliniken nicht in zumutbarer Zeit erreichbar, kann ein Zahnarzt verpflichtet sein, Ansteckungsrisiken einzugehen.

Bei weniger schwerwiegenden Notfällen und Verfügbarkeit alternativer Behandler kann sich das Ansteckungsrisiko durch COVID 19 als unzumutbar darstellen. In jedem Fall hat sich der Zahnarzt in solchen Fällen um die weitere Behandlung des Patienten zu kümmern.

Informationsseite der Bundeszahnärztekammer zu Sars-CoV-2/COVID 19

Hygiene- und Schutzmaßnahmen

Hygiene- und Schutzmaßnahmen in der Zahnarztpraxis

  1. Für den zahnärztlichen Praxisalltag werden weiterhin die üblichen Standard-Hygienemaßnahmen mit Mund-Nase-Schutz, Handschuhen sowie Händehygiene mit korrekter Händedesinfektion unter Beachtung der Einwirkzeit als ausreichend angesehen.
  2. Der Anamnese-Erhebung kommt zur Begrenzung des Infektionsrisikos große Bedeutung zu. Die Übertragung von Viren durch anamnestisch unauffällige, symptomlos erkrankte Patienten kann durch die Einhaltung von Hygienemaßnahmen verhindert werden. Die diesbezüglichen Vorgaben für Zahnarztpraxen sind im Hygieneplan, den Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention beim RKI „Infektionsprävention in der Zahnheilkunde – Anforderungen an die Hygiene“ sowie der Technischen Regel für biologische Arbeitsstoffe (TRBA 250) festgehalten.
  3. Die Behandlung von Patienten mit Symptomen einer akuten respiratorischen Erkrankung der unteren Atemwege (Husten, Fieber, Schüttelfrost, Kopf- und Gliederschmerzen, Atembeschwerden und Luftnot, Müdigkeit, Appetitlosigkeit) sollte auf die Zeit nach Ende der Erkrankung verschoben werden, sofern es sich nicht um Notfälle handelt. Diese Patienten sind zur Sicherung der Diagnose und ggf. Einleitung einer Therapie an den Hausarzt zu verweisen.
  4. Für die Behandlung gesichert diagnostizierter oder unter dringendem Corona-Verdacht stehender Patienten in Krankenhäusern sind erweiterte Schutzmaßnahmen (beispielsweise geschlossener Schutzkittel, Kopfhaube und FFP-Schutzmaske) angezeigt. Für unaufschiebbare zahnärztliche Behandlungen gelten die Vorsichtsmaßnahmen gemäß BioStoffV und GefStoffV:

 

  • räumliche oder organisatorische Trennung der erkrankten Patienten von den Patienten der Normalsprechstunde,
  • persönliche Schutzausrüstung für das Personal (Schutzbrille mit Seitenschutz; Atemschutzmaske FFP2; unsterile Handschuhe; langärmliger Schutzkittel; Kopfhaube kann Schutz erhöhen; für Reinigungsarbeiten Schutzhandschuhe nach DIN EN 374 mit längeren Stulpen),
  • Patienten nach Betreten der Praxis für die Wartezeit einen Mund-Nasen-Schutz aushändigen und zum Tragen anhalten,
  • Patienten vor Verlassen des Sprechzimmers zum Desinfizieren der Hände anhalten,
  • Schutzkleidung nach Beendigung der Behandlung kontaminationsfrei ablegen.

Praktische Tipps zu erweiterten Hygienemaßnahmen

  • Ein festes Abfrageschema für den Praxisempfang gibt Hilfestellung zum Umgang mit dem neuartigen Coronavirus.

    NEU! Abfrage- und Entscheidungsdiagramm für den Praxisempfang

  • Zeitungen, Zeitschriften und Informationsmaterial zum Lesen sollte ebenso wie sämtliches Kinderspielzeug aus dem Wartezimmer entfernt werden.
  • Die Besetzung des Wartezimmers sollte stark ausgedünnt werden. Längerfristig wartende Patienten (insbesondere Eltern mit Kindern) können die Praxisräume für einen kurzen Spaziergang zwischenzeitlich verlassen.
  • Aus dem Wartezimmer sollten einzelne Stühle entnommen und die verbleibenden Stühle weiter auseinandergestellt werden, um einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen wartenden Patienten sicherzustellen. Ersatzweise können Patienten gebeten werden, nur jeden zweiten oder dritten Stuhl zu besetzen.
  • Der aktualisierte Patientenhinweis kann Patienten bereits am Praxiseingang nach Anhaltspunkten für eine mögliche Coronvirus-Infektion befragen:
  • Patientenhinweis für den Praxiseingang
  • Am Praxiseingang sollte eine Station zur Händedesinfektion eingerichtet werden. Falls ein Patient dieser Einladung nicht freiwillig nachkommt, sollte er ausdrücklich zum Händewaschen aufgefordert werden.
  • Auf dem Fußboden können Linien aus farbigem Klebestreifen oder Teppichklebeband den erweiterten Abstand zwischen Personen sichtbar machen. Dies vermeidet beispielsweise einen engen Kontakt zwischen Patient und Praxispersonal bereits am Empfangstresen.
  • Ein Schichtarbeitsplan für Praxisangestellte kann den ständigen Kontakt auch innerhalb des Praxispersonals verringern und zugleich freie Arbeitszeiten wegen Terminabsagen durch Patienten entzerren. Zwischen den einzelnen Schichten ist eine gegenseitige Information und Übergabe des Praxisbetriebes notwendig.

Abfrage- und Entscheidungsdiagramm für den Praxisempfang

Hier geht es zum Download

Steuerliche Erleichterungen und wirtschaftliche Hilfen

Das Bundesfinanzministerium hat sich mit dem Bundeswirtschaftsministerium auf ein weitreichendes Bündel von Maßnahmen verständigt, um Arbeitsplätze zu sichern und Unternehmen aller Größen und Branchen zu schützen. Aktuell gibt es jedoch nur allgemeine Absichtserklärungen, die sich derzeit wie folgt zusammenfassen lassen:

Für Beschäftigte und Unternehmen, die von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind, wird ein Schutzschild errichtet, der auf vier Säulen beruht:

  • Kurzarbeitergeld flexibilisieren
  • Steuerliche Liquiditätshilfe für Unternehmen
  • Milliarden-Hilfsprogramme für Betriebe und Unternehmen
  • Stärkung des europäischen Zusammenhalts

In Bezug auf steuerliche Erleichterungen heißt es:

Finanzbehörden soll erleichtert werden, Stundungen von Steuerschulden zu gewähren. Insgesamt sollen Unternehmen die Möglichkeit von Steuerstundungen in Milliardenhöhe gewährt werden. Die hierfür erforderliche Abstimmung mit den Ländern habe das BMF eingeleitet.

Wenn Unternehmen unmittelbar vom Corona-Virus betroffen sind, will die Finanzverwaltung bis Enden des Jahres 2020 auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge verzichten. Vollstreckungsmaßnahmen wie etwa Kontopfändungen sollen in solchen Fällen bis zum 31.12.2020 ausgesetzt werden.

Die Möglichkeiten zur Senkung von Steuervorauszahlungen sollen verbessert werden

Bei den Steuern, die von der Zollverwaltung verwaltet werden (z. B. Energiesteuer und Luftverkehrssteuer), sei die Generalzolldirektion angewiesen worden, den Steuerpflichtigen entgegenzukommen. Gleiches gilt für das Bundeszentralamt für Steuern, das für die Versicherungssteuer und die Umsatzsteuer zuständig ist und entsprechend verfahren soll.

Dem Vernehmen nach soll noch in dieser Woche ein Schreiben des BMF hierzu veröffentlicht werden.

Bei Verspätungszuschlägen sind bisher keine Besonderheiten angekündigt worden. Es ist aber sehr wahrscheinlich, dass die Finanzämter angewiesen werden, über Fristverlängerungsanträge großzügig zu entscheiden.

Um zu vermeiden, dass betroffene Unternehmen allein deshalb einen Insolvenzantrag stellen müssen, weil Liquiditätshilfen nicht rechtzeitig bei ihnen ankommen, soll die reguläre dreiwöchige Insolvenzantragspflicht bis zum 30.09.2020 ausgesetzt werden. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bereitet eine entsprechende gesetzliche Regelung vor, um Unternehmen zu schützen, die infolge der Corona-Epidemie in eine finanzielle Schieflage geraten.

Ihr Steuerberater kann Sie bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld unterstützen. Ebenso sollten Sie Ihren Steuerberater bezüglich der Anpassung Ihrer Vorauszahlungen zur Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer oder Gewerbesteuer ansprechen.

Arbeitsrechtliche Belange besprechen Sie bitte mit Ihrem Rechtsanwalt.

Zur Stärkung Ihrer Liquidität werden Darlehen durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bereitgestellt. Bitte sprechen Sie darüber mit Ihrem Bankberater.

Bleiben Sie gesund!

Ein-Eltern-Regelung bei Notfallbetreuung

Ab 20. März 2020 soll in allen Landkreisen und kreisfreien Städten des Landes Brandenburg die neue „Ein-Elternregelung“ bei der Notfallbetreuung starten. So können jetzt auch Kinder in die Notfallbetreuung, bei denen nur ein Elternteil im Gesundheits- oder Pflegebereich arbeitet. Das bisherige Antragsverfahren bleibt unverändert und gilt also auch in den Fällen der „Ein-Elternregelung“. Das bedeutet, dass sorgeberechtigte Eltern bei den jeweiligen Einrichtungen wie Kindergärten, Tagespflegestellen oder Horten ihren Bedarf anmelden müssen. Das konkrete Verfahren regeln die Landkreise und kreisfreien Städte vor Ort selbst. Das teilte ein Sprecher des Interministeriellen Koordinierungsstabes „Corona“ (IMKS Corona) am Sonntag mit.

 

Aufgrund der Corona-Krise dürfen seit dem 18. März 2020 in Brandenburg nur Kinder in Kitas und Horten im Notfall betreut werden, wenn beide Eltern in einem systemrelevanten Beruf arbeiten. Bei folgenden Bereichen ist es nun ausreichend, wenn nur ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, um Anspruch auf die Notbetreuung zu haben („Ein-Elternregelung“): im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen sowie in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe, der Versorgung psychisch Erkrankter sowie für die Notfallbetreuung von Kindern bis zum Ende des Grundschulalters. Wenn ein Elternteil in diesen Berufsgruppen arbeitet, besteht für die Familie Anspruch auf die Notfallbetreuung, wenn keine andere Betreuungsmöglichkeit gegeben ist. Ist ein Elternteil zum Beispiel in Heimarbeit, entfällt dieser Anspruch.

Darüber hinaus sollen Kinder bis zum Ende des Grundschulalters unbeschadet der Frage, ob die Eltern in einem systemrelevanten Bereich tätig sind, die Notfallbetreuung aufgenommen werden, wenn dies das Kindeswohl erfordert.

Außerdem wurde der Anwendungsbereich für die „Zwei-Elternregelung“ bei der Notfallbetreuung auf folgende Beschäftigungsbereiche ausgeweitet: Medien, Veterinärmedizin, für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal, Reinigungsfirmen, soweit sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind.

Notfallbetreuung für Kinder von in Zahnarztpraxen tätigen Eltern

 

Entsprechend einer Weisung des Landes Brandenburg werden in den Landkreisen und kreisfreien Städten vom 18. März bis zum 19. April 2020 alle Schulen sowie Kitas geschlossen. Für Beschäftigte in kritischen Infrastrukturen, wozu auch der Gesundheitsbereich gezählt wird, wird eine Notfallbetreuung eingerichtet. Den Bedarf für eine Notfallbetreuung können Eltern anzeigen, indem sie ein entsprechendes Formular ausfüllen. Das Formular und die dazugehörige Bestätigung vom Arbeitgeber sind auf den Internetseiten der Landkreise, den kreisfreien Städten und beim Landesamt für Gesundheitsschutz  veröffentlicht. Zudem werden sie zeitnah in Schulen und Kitas bereitgehalten. In den jeweiligen Einrichtungen können die ausgefüllten Formulare auch wieder abgegeben werden. 

Unsere Aufsichtsbehörde, das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg hat uns mitgeteilt, das Zahnärzte sowie das Praxispersonal zu den kritischen Infrastrukturen gehören, allerdings müssen beide Sorgeberechtigte in kritischen Infrastrukturen tätig sein.

Weitere Informationen der Landesregierung

An der Notbetreuung ab 18. März 2020 dürfen Kinder teilnehmen, von denen beide Elternteile (oder bei allein Erziehungsberechtigten ein Elternteil) in einer zahnmedizinischen Einrichtung oder in anderen kritischen Infrastrukturbereichen arbeiten.

Betroffene Eltern können das angegebene zweiseitige Antragsformular ausdrucken, ausfüllen und von ihrem Arbeitgeber bestätigen lassen.

Antragsformular

Antrag auf Notfallbetreuung in Schulen und Kindertageseinrichtungen während der Schließungen aufgrund von Corona

Beschränkung auf Notfallbehandlungen in Senioren- und Pflegeheimen

Die aufsuchende Betreuung in Alten- und Senioreneinrichtungen sollte in Absprache mit den Einrichtungen, Pflegenden und Angehörigen auf Notfallbehandlungen beschränkt werden.

Die Deutsche Gesellschaft für Alterszahnmedizin empfiehlt, derzeit auf zahnmedizinische Routineuntersuchungen und -behandlungen in der aufsuchenden Betreuung insbesondere in Alten- und Senioreneinrichtungen zu verzichten und sich in Absprache mit den Einrichtungen, Pflegenden und Angehörigen auf Notfallbehandlungen zu beschränken.

Für Pflegebedürftige und Senioren mit schwerwiegenden chronischen Erkrankungen besteht ein besonders hohes Risiko an COVID-19 zu erkranken. Viele Einrichtungen sind deshalb bestrebt, die externen Kontakte der Pflegebedürftigen auf ein Minimum zu beschränken. Die DGAZ empfiehlt, die Einrichtungen hierin zu unterstützen und die Infektionsgefahr für Pflegebedürftige so klein wie möglich zu halten.

Abgesagte Veranstaltungen der KZVLB

Die KZVLB sagt vorerst bis einschließlich 10. April 2020 alle Fortbildungskurse ab.

Bereits gezahlte Kursgebühren werden den Teilnehmern zurückerstattet. Bei Teilnehmern mit Lastschrifteinzug wird die KZVLB die in Rechnung gestellten Gebühren nicht einziehen. Die bereits versandten Rechnungen über die Gebühren nimmt die KZVLB zurück und hebt diese auf.

Die KZVLB bemüht sich, Ersatztermine für die ausgefallenen Fortbildungsveranstaltungen zu organisieren. Einen entsprechenden Hinweis auf Folgetermine werden alle Teilnehmer erhalten.

Weiterführende Informationen

Inzwischen sind in allen Bundesländern Infektionsfälle mit dem Corona-Virus bestätigt worden. 

Informationsmaterialien

CovApp der Charité hilft bei Einschätzung des Erkrankungsrisikos

Die Carité Berlin hat in Zusammenarbeit mit Data4life eine App entwickelt, mit der per Fragenkatalog die Wahrscheinlichkeit einer Corona-Infektion ermittelt werden kann. Daraus folgend werden spezifische Handlungsempfehlungen angeboten.

Informationen der Chariè über die CovApp

Informationsveranstaltung zum Coronavirus

Die Vorträge von Dr. Margret Seewald und Dr. Ulrich Widders finden Sie im geschützten Bereich.

Begrüßung durch Kammerpräsident Dipl.-Stom. Jürgen Herbert

Fragen und Antworten Teil I

Fragen und Antworten Teil II