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Zahnärztliche Behandlung von Asylbewerbern

Stand: 21.07.2017

 

  

Das Land Brandenburg will flächendeckend die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber und Asylbewerberinnen für die ersten 15 Monate ihres Aufenthaltes im Bundesgebiet einführen. Geflüchtete, die in den brandenburgischen Kommunen leben, sollen die Gesundheitsleistungen, die ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zustehen, ohne bürokratische Hürden direkt in Anspruch nehmen können, ohne vorher zum Sozialamt der Kreisverwaltung zu gehen, um sich einen Behandlungsschein ausstellen zu lassen. Gleichzeitig sorgt die elektronische Gesundheitskarte dafür, dass sowohl die Behörden als auch Ärztinnen und Ärzte bzw. Zahnärztinnen und Zahnärzte von der bisherigen Bürokratie entlastet werden.

Am am 31.03.2016 wurde die Rahmenvereinbarung über die Übernahme der Krankenbehandlung für Leistungsberechtigte nach §§ 1, 1a des Asylbewerberleistungsgesetzes gegen Kostenerstattung nach § 264 abs. 1 Satz 1 SGB V vom Land Brandenburg und von den gesetzlichen Krankenkassen, die sich zur Übernahme der Gesundheitsversorgung dieser Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bereit erklärt haben, geschlossen. 

 

Am 20.06.2016 wurde durch die Sozialministerin Diana Golze und durch Dr. Eberhard Steglich, Vorsitzender des Vorstandes der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Land Brandenburg, ein Vertrag unterzeichnet, durch die der Umfang und die Abrechnung der Leistungen der Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte bei der Behandlung von Geflüchteten geregelt werden. Ein entsprechender Vertrag wurde vom Land Brandenburg auch mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg geschlossen.

Die Vereinbarung zwischen der KZVLB und dem Land Brandenburg finden Sie hier und  im  Handbuch IV-6.

 

Folgende Landkreise/ kreisfreien Städte sind bisher der Rahmenvereinbarung beigetreten.

 

Landkreis/kreisfreie Stadt

betreuende Krankenkasse

Versorgungsbeginn

Potsdam

DAK-Gesundheit

01.07.2016         

Teltow-Fläming

AOK Nordost

01.09.2016

Oberhavel

AOK Nordost

01.10.2016

Potsdam-Mittelmark

AOK Nordost

01.01.2017

Dahme-Spreewald

AOK Nordost

01.01.2017

Havelland

Siemens-BKK

01.01.2017

Cottbus

Knappschaft, Regional-

direktion Cottbus

01.01.2017

Frankfurt (Oder)

Brandenburgische BKK/

BKK Verkehrsbau Union

01.02.2017

Uckermark

DAK-Gesundheit

01.02.2017

Barnim

DAK-Gesundheit

01.02.2017

Prignitz

BAHN-BKK

01.04.2017

Brandenburg

DAK-Gesundheit

01.04.2017

Oder-Spree

Brandenburgische BKK / BKK Verkehrsbau Union

01.04.2017

Elbe-Elster

DAK Gesundheit

01.10.2017

Über Beitritte von weiteren Landkreisen werden wir Sie informieren. 

 

Bis zur Einführung der eGK in den übrigen Landkreisen und kreisfreien Städten im Land Brandenburg gilt in diesen das bisherige System der Abrechnung über die Behandlungsscheine noch weiter. Auch für Asylbewerber, für die die Zentrale Ausländerbehörde zuständig ist (Asylbewerber in Erstaufnahmeeinrichtung/ Abschiebehaft), werden weiterhin Behandlungsscheine ausgegeben.

Hier gelten die Vereinbarungen zwischen der KZVLB und den Landkreisen und kreisfreien Städten von 2005 und zwischen der KZVLB und der zentralen Ausländerbehörde von 2005 weiter. (Handbuch IV-6)

 

Nachfolgend möchten wir Antworten auf Fragen geben, die sich mit der Einführung der eGK für Asylbewerber ergeben, bzw. auf Änderungen zu den bisherigen Regelungen hinweisen:

Welche Flüchtlinge erhalten die eGK?

Wie ist erkennbar, dass es sich um einen Asylbewerber mit eingeschränktem Leistungsanspruch handelt?

Ist die eGK befristet?

Wie erhalten Flüchtlinge die elektronische Gesundheitskarte?

Wie werden die Flüchtlinge auf die teilnehmenden Krankenkassen verteilt?

Ändert sich der Leistungsumfang?

Welche Leistungen müssen bei der jeweiligen Krankenkasse beantragt werden?

Müssen die Asylbewerber Zuzahlungen leisten?

Gibt es vorläufige Anspruchsnachweise?

Wann besteht ein Anspruch auf zahnärztliche Behandlung der teilnehmenden Vertragszahnärzte?

Hat der Zahnarzt die Identität des Asylbewerbers zu prüfen?

Wie erfolgt die Begutachtung?

Gelten die BEMA-Vorschriften?

Welche Vergütung erfolgt?

Wie erfolgt die Abrechnung?

Sind die Leistungen budgetiert?

Werden die Leistungen bei der Degressionsberechnung berücksichtigt?

Welche Regelung zur Gesundheitsversorgung gilt, wenn der Asylbewerber anerkannt wurde?

Conny Slansky, Telefon: 0331 2977-335, conny.slansky(at)kzvlb.de