Achtung: Gefälschte Rechnungen für nicht gelieferte Atemschutzmasken im Umlauf

Laut Information des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) hat es Fälle von offensichtlich gefälschten Rechnungen zur Abrechnung ohne Veranlassung gelieferter Atemschutzmasken gegeben. Konkret wurde von zwei Fällen (einer in Bonn, einer in Berlin) berichtet, wo als Absender eine Alex Capital GmbH aus Neustadt anlässlich der Lieferung von Paketen mit jeweils 300 Einweg-Atemschutzmasken Rechnungen an Praxen verschickt hatte, ohne dass es zuvor eine entsprechende Bestellung durch die angeschriebene Praxis gegeben hatte. Auf der Rechnung wurde zudem, was die Fälschung ersichtlich machte, das BMG ohne dessen Kenntnis und Zustimmung als Partner bezeichnet und das Logo des Ministeriums verwendet.

Diese Schreiben haben keinen realen Hintergrund und insbesondere besteht kein Zusammenhang zum BMG. Die Angelegenheit wurde durch das BMG bereits der zuständigen Staatsanwaltschaft gemeldet. 

Neu: SARS-CoV-2-Umgangsverordnung

Die Corona-Eindämmungsverordnung ist außer kraft getreten. Im Land Brandenburg gilt nunmehr die Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19, die SARS-CoV-2-Umgangsverordnung.

Die SARS-CoV-2-UmgV ist am 12. Juni 2020 inkraft getreten. 

 

Neues Corona-Praxisplakat

Corona-Praxisplakat zum Download

Die Bundeszahnärztekammer hat ein neues Corona-Praxisplakat herausgegeben, welches Sie zur Verwendung in Ihrer Praxis mit Klick auf das Plakat downloaden können. 

Nachweispflicht zur fachlichen Fortbildung nach§ 95d SGB V während der Corona-Pandemie

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Absage von Fortbildungsveranstaltungen hat die KZBV hinsichtlich des Umgangs mit der Nachweispflicht zur fachlichen Fortbildung nach § 95d Abs. 3 S. 1 SGB V das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mit Schreiben vom 04.05.2020 um Bestätigung der Rechtsauffassung gebeten, dass sich der Zeitraum für die Erbringung des Fortbildungsnachweises um die Dauer der vom Deutschen Bundestag festgestellten „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ verlängert und dass während derjenigen Quartale, in denen eine solche Lage besteht, von den in § 95d SGB V enthaltenen Sanktionen abgesehen werden kann.

Das BMG hat der Bitte der KZBV insoweit teilweise entsprochen, als es mit Blick auf die Corona-Pandemie der Verlängerung des Zeitraums für die Erbringung des Fortbildungsnachweises um ein Quartal zugestimmt hat. Eine darüber hinausgehende Verlängerung wird seitens des BMG unter Hinweis auf bestehende digitale Fortbildungsangebote nicht für geboten erachtet.

Somit kann die Frist für den Fortbildungsnachweis für aktuell ablaufende Fortbildungszeiträume im Einzelfall bei Bedarf um ein Quartal verlängert werden. Können Sie den Nachweistermin coronabedingt nicht einhalten, stellen Sie bitte unter Angabe Ihres Fortbildungszeitraumes einen schriftlichen formlosen Antrag auf Fristverlängerung mit der Begründung, dass die Erbringung des Fortbildungsnachweises aufgrund der Covid-19-Pandemie nicht rechtzeitig möglich sei.

Zahnärztliche Behandlung wieder ohne Einschränkungen

Stellungnahme der Bundeszahnärztekammer

Ein Zahnarzt hat in Notfällen die Pflicht zur Behandlung. Ist es gerechtfertigt, zahnmedizinische Behandlung nur noch auf Notfälle zu reduzieren?

Angesichts der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie ergreift die Politik zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung eine Vielzahl infektionsschützender Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. In diesem Zusammenhang wird auch darüber diskutiert, die zahnärztliche Versorgung auf Notfälle zu beschränken. Andere als Notfallbehandlungen wären danach zu verschieben.

Die Bundeszahnärztekammer hält Einschränkungen der zahnmedizinischen Behandlung, mit der die Ausübung der Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde mit Ausnahme von Notfallbehandlungen untersagt werden, für nicht verhältnismäßig. Die damit verbundenen Eingriffe in die Grundfreiheiten, die Berufsausübungsfreiheit der betroffenen Zahnärztinnen und Zahnärzte sind nicht gerechtfertigt und zugleich ist die Sicherstellung der zahnmedizinischen Versorgung der Bevölkerung gefährdet.

 

ZMK: Bestandteil der Primärversorgung

Grundsätzlich ist festzustellen, dass die Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde einschließlich der Fachzahnarztqualifikationen ein integraler Bestandteil im Sinne einer Facharztgruppierung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung ist. Sie ist gleichzeitig wesentlicher Bestandteil der medizinischen Primärversorgung der Bevölkerung und wird im Rahmen des Sicherstellungsauftrages der Sozialgesetzgebung V entsprechend definiert.

 

Kein erhöhtes Risiko

Nach bisher international und national vorliegenden Erkenntnissen zur Ausbreitung von Covid-19 gibt es derzeit keinerlei gesicherte Erkenntnisse, dass zahnmedizinische Behandlungen zu einer erhöhten Infektionsausbreitung in der Bevölkerung beigetragen haben, noch Erkenntnisse, dass zahnärztliche Behandlungsteams erhöhten Infektionsraten unterliegen.

 

Hohes Schutzniveau

Gleichzeitig ist festzustellen, dass die bisher geltenden - und durch weitere empfohlene Maßnahmen im Zusammenhang mit Covid-19 ergänzten Hygienemaßnahmen und Arbeitsschutzbestimmungen - zu einem hohen Schutzniveau auch bei der Behandlung von potential infektiösen Patienten in den Praxen geführt haben.

Die Bundeszahnärztekammer hat entsprechend den allgemein gültigen Empfehlungen zur Vermeidung der Infektionsausbreitung ebenso Hinweise für die Einhaltung der Distanzregelung und Dekontaminationsmaßnahmen im Rahmen der Praxisorganisation abgegeben.

 

Notwendigkeit einer Behandlung

Die Entscheidung über die Notwendigkeit einer zahnmedizinischen Behandlung trifft die Zahnärztin oder der Zahnarzt, abhängig vom individuellen Risiko und der Komplikationsdichte des Eingriffs, im konkreten Patientenfall.

Dies betrifft alle Maßnahmen im Rahmen der zahnmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen und Prävention sowie Eingriffe, die Beschwerden des Patienten kurz-, mittel- oder langfristig lindern oder die Verschlimmerung der bestehenden Erkrankung vermeiden.

Zahnmedizinische Maßnahmen und Eingriffe dienen nicht nur der Erhaltung und Wiederherstellung der Mundgesundheit sondern auch der allgemeinen Gesundheit und stärken die Immunabwehr des Körpers.

 

Infizierte oder unter Verdacht stehende Patienten

Für die zahnärztliche Behandlung von Patienten, die an SARS-CoV-2 infiziert oder nach den Einschätzungen des RKI begründete Verdachtsfälle sind, gilt, der Hinweis, dass diese nur in Notfällen, in Zentren oder Schwerpunktpraxen, unter Nutzung der notwendigen Schutzausrüstung (FFP2, flüssigkeitsdichte Kittel, Schutzbrillen, unsterile Handschuhe, Schutzhauben und Schutzschilder) behandelt werden.

 

Aerosole

Einen Hinweis des RKI bezüglich des medizinischen Sektors im Zusammenhang mit Aerosol produzierenden Vorgängen, wie z. B. Intubation, Bronchoskopie oder speziellen zahnärztliche Prozeduren, hat die BZÄK mit weiteren Empfehlungen zur Vermeidung Aerosol bildender Interventionsmaßnahmen und Technologien aufgenommen.

 

Fazit

Im Ergebnis darf fachlich und sachlich festgestellt werden, dass bei Berücksichtigung dieser Empfehlungen die Einschränkung der zahnmedizinischen Behandlung weder zu rechtfertigen noch im Interesse der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung angemessen ist.

 

Keine Sonderrolle

Wie in anderen medizinischen Fachgebieten und pflegerischen Berufen bzw. bei Heilmittelerbringern (z. B. Ophthalmologie, HNO, Hörakustiker, Optiker, Physiotherapeuten, bei denen Tröpfcheninfektionen möglich sind und ggf. Aerosol bildende Maßnahmen eingesetzt werden), ergibt sich keinerlei Sonderrolle für die Zahnmedizin. Dies insbesondere vor dem Hintergrund der bereits seit langem geltenden und in der zahnärztlichen Versorgung eingesetzten hohen Hygienestandards und erweiterten Empfehlungen in der gegenwärtigen Situation.

 

Zahnheilkunde – medizinisch notwendige Leistungen

Das Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkundebeschreibt in §1 Abs. (3) folgendes: „Ausübung der Zahnheilkunde ist die berufsmäßige auf zahnmedizinisch wissenschaftliche Erkenntnisse begründete Feststellung und Behandlung von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten. Als Krankheit ist jede von der Norm abweichende Erscheinung im Bereich der Zähne, des Mundes und der Kiefer anzusehen, einschließlich der Anomalien der Zahnstellung und des Fehlens von Zähnen.“

Somit handelt es sich bei zahnmedizinischen Behandlungen, um medizinisch notwendige und erforderliche Maßnahmen im Interesse der Krankheitsvermeidung, der Vermeidung der Entstehung von akuten Beschwerden gerade während der Zeit einer möglichen Covid-19 Infektion und der Vermeidung der Verschlimmerung bestehender Erkrankungen. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund der Einflüsse von oralen Erkrankungen auf medizinisch bedeutsame Erkrankungen, wie Diabetes, Herzkreislauferkrankungen, Apoplex und Herzinfarkte.

Zahnmedizinische Versorgung ist vor diesem Hintergrund ein elementarer Bestandteil der medizinischen Grundversorgung der Bevölkerung, auch unter den Gegebenheiten der Covid-19 Pandemie, und darf keinesfalls nur auf Notfälle, deren Definition zudem unbestimmt ist, im Interesse der Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung reduziert werden.

 

Pflicht zur Behandlung

In einer zahnmedizinischen Notfallsituation, also wenn beim Patienten gesundheitliche Schäden drohen, sofern er nicht unverzüglich zahnmedizinische Hilfe erhält, ist der Zahnarzt zur Hilfeleistung verpflichtet.

Ausgangspunkt ist zunächst

 

§ 323 c Strafgesetzbuch (Unterlassene Hilfeleistung)

„Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.”

Das Gesetz benennt die Grenzen der Behandlungspflicht: Die Behandlung muss dem Zahnarzt zumutbar sein. Nicht zumutbar kann eine Behandlung des Notfallpatienten sein, insbesondere wenn sich der Zahnarzt dadurch einer erheblichen eigenen Gefahr aussetzt. Auch aus der Berufsordnung geht hervor: Der Zahnarzt kann die zahnärztliche Behandlung ablehnen, wenn die Behandlung ihm nach pflichtgemäßer Interessenabwägung nicht zugemutet werden kann.

Ob die mögliche Ansteckungsgefahr für nichtzahnärztliches Personal oder den Zahnarzt selbst einen solchen sachlichen Grund zur Ablehnung einer Notfallbehandlung darstellt, ist nicht abschließend zu beantworten.

Eine Infektionskrankheit ist in der Regel kein Grund, in Notfällen nicht die erforderliche zahnärztliche Hilfe zu leisten – das aber auch vor allem deswegen, wenn und weil die Infektionsgefahr in der Regel durch strikte Einhaltung der gewöhnlich geforderten Hygieneanforderungen und Schutzmaßnahmen beherrschbar ist.

Was aber, wenn die Hygieneanforderungen und Schutzmaßnahmen nicht eingehalten werden können, wenn die erforderlichen Arbeitsschutzmittel nicht zur Verfügung stehen?

Wird ein Patient ohne Schutzausrüstung behandelt, der an COVID 19 erkrankt ist, setzt sich der Zahnarzt einem Ansteckungsrisiko aus, das insbesondere durch die erforderliche Behandlung beeinflusst wird.

Die Frage, ob eine Behandlungspflicht von an COVID 19 erkrankten Notfall-Patienten besteht, muss mithin am konkreten Einzelfall unter Abwägung der Ansteckungsrisiken auf der einen Seite und dem Grad des Notfalls (strengste Indikationsstellung)  auf der anderen Seite beantwortet werden.

Bei lebensbedrohlichen Situationen für den Patienten bzw. sind entsprechend ausgerüstete Praxen oder Kliniken nicht in zumutbarer Zeit erreichbar, kann ein Zahnarzt verpflichtet sein, Ansteckungsrisiken einzugehen.

Bei weniger schwerwiegenden Notfällen und Verfügbarkeit alternativer Behandler kann sich das Ansteckungsrisiko durch COVID 19 als unzumutbar darstellen. In jedem Fall hat sich der Zahnarzt in solchen Fällen um die weitere Behandlung des Patienten zu kümmern.

Die Notfallversorgung von infizierten und unter Quarantäne stehenden Patienten wird über eigens benannte Kliniken als zahnmedizinische Behandlungszentren organisiert.

DGAZ-Stellungnahmen zur zahnärztlichen Behandlung Pflegebedürftiger

Die Deutsche Gesellschaft für AlterszahnMedizin e.V. (DGAZ) hat am 25. April 2020 und am 18. Mai 2020 Stellungnahmen zur zahnärztlichen Behandlung von Pflegebedürftigen veröffentlicht. Die Angaben in der Stellungnahme der DGAZ vom 25. April 2020 zum „Risikomanagement bei der zahnärztlichen Behandlung Pflegebedürftiger insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie“ beruhen auf dem derzeitigen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse.

DGAZ-Stellungnahme vom 25. April 2020
In der weiteren Stellungnahme der DGAZ vom 18. Mai 2020 wird dargestellt, dass nun begonnen werden soll, „die coronabedingt aufgetretenen Einschränkungen gemeinsam mit der Pflege aufzufangen“ und in „enger Absprache mit den Einrichtungsleitungen“ die Menschen mit Pflegebedarf „wieder regulär zahnmedizinisch zu betreuen“. Die DGAZ hat die Stellungnahme so verfasst, dass sie bei den Pflegedienstleitungen als Gesprächsgrundlage genutzt werden kann.

DGAZ-Stellungnahme vom 18. Mai 2020
Kontrolluntersuchungen im Rahmen der Kooperationsverträge (§119b SGB V)  
Eine allgemeingültige Empfehlung zur Frage der Durchführung von Kontrolluntersuchungen im Rahmen der Kooperationsverträge kann aktuell nicht gegeben werden. Die Entscheidung ist vor Ort gemeinsam mit der Einrichtungsleitung zu treffen. Besonders wichtig bei Wiederaufnahme ist jedoch die zwingende Einhaltung der Hygienestandards für diesen Personenkreis.

Wirtschaftlichkeitsprüfungen  in Zeiten der Coronavirus-Pandemie

Auch wir nehmen die aktuelle Situation um den Coronavirus sehr ernst, ein Thema, welches uns alle betrifft. Wir beobachten die täglichen Entwicklungen dazu und werden unser Bestmögliches tun, um Ihnen bei Fragen zur Wirtschaftlichkeitsprüfung zur Seite zu stehen und alle anhängigen Prüfverfahren zuverlässig und schnellstmöglich zu bearbeiten.

Wir bitten um Ihr Verständnis, sofern es in den kommenden Tagen oder Wochen, aufgrund weiterer gravierender Entwicklungen zum Thema Corona, zu Verzögerungen in der Bearbeitung Ihres Wirtschaftlichkeitsprüfverfahrens kommt. In diesem Fall werden wir Sie selbstverständlich umgehend informieren.

Sollten Sie in den vergangenen Tagen von der Prüfungsstelle um die Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme gebeten worden sein, gewähren wir Ihnen aufgrund der derzeitigen Umstände eine Fristverlängerung zur Einreichung der geforderten Unterlagen bis Anfang Mai 2020. Ein gesonderter Antrag Ihrerseits ist hierzu nicht notwendig.

 

Prüfungsstelle gemäß § 106c SGB V
Andrea Schilling, Prüfungsstellenleiterin
Tel.: 0331 2977-329
E-Mail: ​​​​​​andrea.schilling(at)kzvlb.de

Carla Jasper, Stellvertretende Prüfungsstellenleiterin
Tel.: 0331 2977-322
E-Mail: carla.jasper(at)kzvlb.de

Zentrale Seite des Koordinierungszentrums Krisenmanagement in Brandenburg

Das Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Brandenburg bietet auf einem Internetportal viele regionale und überregionalen Informationen zu allen wesentlichen Bereichen, die von dieser Krisensituation betroffen sind. Zudem finden sich hier auch Kontaktmöglichkeiten und Hinweise auf behördliche Maßnahmen und Kontaktstellen. Zum Internetportal

Weiterführende Informationen

Informationsveranstaltung zum Coronavirus

Die Vorträge von Dr. Margret Seewald und Dr. Ulrich Widders finden Sie im geschützten Bereich.

Begrüßung durch Kammerpräsident Dipl.-Stom. Jürgen Herbert

Fragen und Antworten Teil I

Fragen und Antworten Teil II

Angaben der Firmen zum Bezug von Schutzausrüstung

Stand: 10.06.2020

Angaben der Firmen zum Bezug von Anästhetika

Stand: 10.06.2020

Sämtliche Angaben sind ohne Gewähr und erheben nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.